Magistratsabteilung 59 - Marktamt
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Magistratsabteilung 59 - Marktservice und Lebensmittelsicherheit.
Die Magistratsabteilung 59 ist für grundsätzliche Fragen der Lebensmittelversorgung zuständig, für Lebensmittelpolizei, markt-, gewerbe-, maßgewichts- und preispolizeilichen Aufsichtsdienst, für Märkte und Marktgebühren, die Vergabe von Marktständen und Standplätzen, entsprechende Erhebungen und Statistiken, nicht zuletzt auch für Beratung der Konsumenten.
Aufgabenbereiche
Marktpolizeiliche Aufgaben wurden seit dem Mittelalter von Organen der Stadt ausgeübt.[1] Zu einer Vereinigung der zahlreichen, in verschiedenen Wirkungsbereichen tätigen Aufsichtsorgane kam es aber erst 1839.[2] Seit 1851 stand ein Marktdirektor an der Spitze dieser Körperschaft. Die Aufgaben dieses Marktamts waren mit Marktpolizei, Marktgebühren, Sanitäts-, Veterinär- und Lebensmittelpolizei umschrieben (1851). Später kamen gewerbe-, straßen-, feuer- und strompolizeiliche Funktionen hinzu (1884). Der Aufsicht des Marktamts unterstanden Exposituren in den Bezirken 1 bis 10. 1892 wurden solche Außenstellen auch in den eingemeinden Vororten errichtet. Eine Reorganisation des Marktamts führte man 1893 durch, wobei die veterinärpolizeilichen Agenden ausgeschieden und einer neugeschaffenen Veterinärabteilung übertragen wurden.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1902: Marktamt und Veterinäramt wurden der Magistratsabteilung IX, Approvisionierungs- und Veterinärangelegenheiten, unterstellt, die für Organisation und Dienstaufsicht der beiden Ämter zuständig wurde. Dazu kamen Approvisionierungswesen,[3] grundsätzliche Angelegenheiten der Lebensmittelversorgung, Lebensmittelpolizei, Eichangelegenheiten, offene Märkte, Fleischmarkt, Fleischverkaufsstände, Vieh- und Fleischmarktkasse, Fouragebeistellung für den Zentralviehmarkt, Marktordnungen, Subarrendierungsverhandlungen für das Militär, die Börse für landwirtschaftliche Produkte, Veterinärpolizei, Wasenmeisterei, Unterbindung von Tierquälereien,[4] Landeskulturangelegenheiten, Fischereirecht im Donaukanal, grundsätzliche Angelegenheiten des Viehtriebs sowie einschlägige Personalangelegenheiten.
1919: Errichtung der Magistratsabteilung IX/L, einer Liquidierungsstelle für die 1919 aufgelassene Stelle 6 und die Kartoffelabgabestelle des Bezirkswirtschaftsamtes.[5]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1920: Magistratsabteilung 42; die Veterinärangelegenheiten - mit Ausnahme der grundsätzlichen - gingen an die neue Magistratsabteilung 43 - Veterinäramt. Die Geschäftsaufzählung erfuhr eine entsprechende Modifizierung. Neu begegneten Vieh- und Fleischbeschau sowie Viehverkehr. Unterstellt war die Magistratsabteilung 42/L, Beschaffung von Kartoffeln, Gemüse, Obst und Obsterzeugnissen (in Weiterführung der Magistratsabteilung IX/L), die 1921 aufgelassen wurde,[6] die Milchversorgungsstelle und das Marktamt, das die neue Bezeichnung „Ernährungsdienst“ führte.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1934: Magistratsabteilung 42; die Geschäftsaufzählung blieb im Wesentlichen unverändert, Kühlhäuser, städtische Waagen und die Freibank schienen neu auf. Unterstellt war der Ernährungsdienst. Die Aufgaben umfassten Ernährungsdienst (markt-, lebensmittel-, maß- und gewichtspolizeilichen Aufsichtsdienst), ständige und nicht ständige Marktstandplätze, Straßenverkaufsstände (mit Ausnahme der Zeitungsstände), Markthelferlizenzen, Marktgebühren, Markt- und Lebensmittelstatistik und Evidenz der Beitragspflichtigen zum Milchausgleichsfonds . Der Tierschutz wurde von der Magistratsabteilung 43 gehandhabt.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1939: Abteilung II/4; Neuformulierung der Geschäftsaufzählung, die jedoch inhaltlich im Allgemeinen beibehalten wurde (Tierkörperverwertung anstatt der Wasenmeisterei). Angegliedert war das Marktamt, in dessen Geschäftsaufzählung die städtischen Brückenwaagen, Mitwirkung bei der Preisfestsetzung und Preisüberwachung begegneten. Mit Erlass vom 5. Dezember 1939 wurde die Abteilung aufgelassen, die Aufgaben wurden der Abteilung II/2 - Ernährungs- und Versorgungswesen und der Abteilung II/5 - Veterinäramt zugewiesen.[7] Die Abteilung II/2, bisher allein mit allgemeinen Fragen des Ernährungs- und Versorgungswesens befasst, übernahm nun die Geschäftsgegenstände des Marktwesens, das Marktamt wurde ihr angegliedert.
1940: Abteilung II/2; Neuformulierung der Geschäftsaufzählung und neuer Sachtitel.[8]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1941: Schaffung eines eigenen Amtes „Marktamt“, dem die Abteilungen J 11-J 13 unterstellt waren. Die Abteilung J 11 - Marktamtsverwaltung war für allgemeine und grundsätzliche Angelegenheiten des Marktwesens, Einrichtung und Dienstaufsicht des Marktamts und der Marktamtsabteilungen, Verwaltung der Märkte, Vergebung von Straßenständen, Zulassung von Markthelfern und marktpolizeiliche Aufgaben zuständig. Die Abteilung J 12 - Naschmarkt hatte die Marktverwaltung, Markt- und Lebensmittelpolizei wahrzunehmen sowie bei der Preisüberwachung und Preisfestsetzung für Obst und Gemüse mitzuwirken. Die Abteilung J 13 - Großmarkthalle, besorgte entsprechende Aufgaben.
1943: Änderung in den Bezeichnungen, bei grundsätzlicher Beibehaltung der Agenden:[9] Abteilung J 7: Marktamtsverwaltung, bisher Abteilung J 11; Abteilung J 8: Obst- und Gemüsegroßmarkt Naschmarkt, bisher Abteilung J 12; Abteilung J 9: Großmarkthalle, bisher Abteilung J 13.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1945: Zusammenfassung der drei selbständigen Abteilungen zu einer neuen Magistratsabteilung V/2, Marktamt.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1946 (1948): Magistratsabteilung 59; Neuformulierung der Geschäftsaufzählung, die in ausführlicher Form auf die Aufzählung von 1939 zurückging. Neu begegneten: Aufstellung von Verkaufsständen aus besonderen Anlässen (Fasten-, Peregrini-, Weihnachtsmärkte usw.) sowie Verkaufsplätze für Weihnachtsbäume.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1955: Neuformulierung der Geschäftsaufzählung. An neuen Funktionen finden sich Marktnachrichtendienst, Marktbeobachtung, Erstellung von Werttarifen für Entschädigungen aufgrund des Tierseuchengesetzes, Preisbestimmungen für Lebensmittel - soweit diese vom Amt der Wiener Landesregierung vorzunehmen sind - und Maßnahmen aufgrund des Lebensmittelbewirtschaftungsgesetzes.
1958: Geringfügige Änderung der Geschäftsaufzählung, die Dienstaufsicht betreffend.[10]
1967: Abänderung bezüglich der baubehördlichen Mitwirkung bei der Genehmigung von Markthütten.[11]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1969: Magistratsabteilung 59; die Erstellung von Werttarifen für die Handhabung des Tierseuchengesetzes scheint nicht mehr auf.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1972 (Jänner): Es kamen besondere Aufgaben im Bereich der Verwaltung des Fleischzentrums St. Marx hinzu, die bisher generell bei der Magistratsabteilung 60 ressortierten. 1972 wurde die Marktamtsabteilung Naschmarkt aufgelassen, die Aufgaben der Marktamtsabteilungen für den 4./5. Bezirk übertragen, zugleich entstand eine neue Marktamtsabteilung Großmarkt Wien-Inzersdorf.[12]
1974: Die Schaffung der Magistratsabteilung 55 erforderte 1974 eine Adaptierung der Geschäftsaufzählung.[13]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1976: Die Geschäftseinteilung brachte eine Überarbeitung der Geschäftsaufzählung.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1979: Die Geschäftsaufzählung erfuhr nochmals eine Neugestaltung und starke Straffung; der Konsumentenschutz wurde dabei zur zentralen Kompetenz erklärt, der entsprechend der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, die im Lauf der Jahre an Zahl zunahmen, gehandhabt werden sollte.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1986: Die Kompetenzen wurden um Maßnahmen nach dem Weingesetz 1985, die marktpolizeiliche Nachschau in bestimmten Detailhandelsbetrieben, besonders auch hinsichtlich von Getränken, sowie um die Grundverwaltung der Marktflächen erweitert.
1989: Im Jahr 1989 kam die Erteilung von Gebrauchserlaubnissen für Straßenstände, die nicht nach Bauordnung oder Eisenbahngesetz bewilligungspflichtig waren, hinzu.[14]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1994 (Jänner): Mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 1994 wurde die Magistratsabteilung 60 aufgelassen, ihre Aufgaben gingen an die Magistratsabteilung 59 über.[15] Das bedeutete im Wesentlichen eine Vereinheitlichung der Aufsichtsdienste im Sinne des Konsumentenschutzes. Der Sachtitel wurde adäquat geändert.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1996 (Jänner): Die Zusammenlegung rückgängig gemacht und die Geschäftsaufzählung entsprechend zurückgeführt, in die nunmehr die Begutachtung der Genusstauglichkeit von Pilzen ausdrücklich aufgenommen wurde.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1998: Der Marktbetrieb St. Marx wurde nach der Aufgabe des Schlachtbetriebs von der Magistratsabteilung 60 in die Magistratsabteilung 59 transferiert. Gleichfalls 1998 wurde die Geschäftsaufzählung um den Aufsichtsdienst nach der Muschelverordnung und die Vollziehung der Fischhygiene- und der Eiprodukteverordnung ergänzt, soweit keine andere Dienststelle zuständig wäre.[16]
2002: Eine geringe Veränderung der Geschäftsaufzählung ergab sich 2002 durch die Streichung des Aufsichtsdienstes hinsichtlich des Bazillenausscheidergesetzes, eine Folge des Verwaltungsreformgesetzes 2001.[17]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2003 (Jänner) und Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2003 (Mai): 2003 wurden zweimal Änderungen in der Wahrnehmung des Aufsichtsdienstes nach einschlägigen Gesetzesbestimmungen vorgenommen, neu erschiene die Vollziehung der Milchhygieneverordnung in Einzelhandelsbetrieben, bei Herstellern von Speiseeis und Einrichtungen der Gemeinschaftsversorgung, während die grundsätzliche Kompetenz bei der Magistratsabteilung 60 verblieb.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2004 (Jänner): Der Magistratsabteilung 59 wurde die Kompetenz von Fahrerbescheinigungskontrollen im grenzüberschreitenden Güterverkehr übertragen.[18]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2005: Die Geschäftseinteilung brachte spezifische Kontrollen nach dem Tiermaterialiengesetz als neue Aufgabe.[19]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2006 (Juli): Die Geschäftsaufzählung wurde textlich geändert.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2006 (Oktober: Als neue Kompetenz kam die Beistellung von Sachverständigen im Rahmen von Genehmigungsverfahren mit lebensmittelrechtlichen Bezug und zur Überwachung der biozidrechlichen Bestimmungen im Anwendungsbereich des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes hinzu.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2007 (Oktober): Die Geschäftsaufzählung wurde textlich angepasst. Als neue Aufgabe kam die Vollziehung des Produktsicherheitsgesetzes 2004 (Marktüberwachung und Aufsichtsdienst) hinzu.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2008 (April): Der Absatz betreffend die Erteilung von Gebrauchserlaubnissen wurde geändert.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2015: Die Magistratsabteilung 59 erhielt den neuen Sachtitel unter „Marktservice und Lebensmittelsicherheit“. Die Geschäftsaufzählungen der beiden Abteilungen wurden den neuen Aufgaben entsprechend angepasst.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2015 (Jänner): Die Geschäftsgruppe „Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal“ wurde aufgelöst und die Magistratsabteilung in die neue Geschäftsgruppe „Umwelt und Wiener Stadtwerke“ übergeleitet.
Entwicklungsübersicht
1902 Magistratsabteilung IX - Approvisionierungs- und Veterinärangelegenheiten
1920 Magistratsabteilung 42 - Approvisionierung (Gruppe VI. Ernährungs- und Wirtschaftsangelegenheiten. Wirtschaftsreferat)
1934 Magistratsabteilung 42 - Ernährungswesen, Veterinärrechtsangelegenheiten (Gruppe VI. Wirtschaftsamt. Landeskultur-, Ernährungs- und Wirtschaftsangelegenheiten)
1939 Abteilung II/2 - Ernährungs- und Versorgungswesen (Hauptabteilung II. Städtische Unternehmungen und wirtschaftliche Angelegenheiten)
1939 Abteilung II/4 - Verwaltung des Markt- und Veterinärwesens (Hauptabteilung II. Städtische Unternehmungen und wirtschaftliche Angelegenheiten)
1940 Abteilung II/2 - Verwaltung des Marktwesens (Hauptabteilung II. Städtische Unternehmungen und wirtschaftliche Angelegenheiten)
1941 Marktamt:
1941 Abteilung J 11 - Marktamtsverwaltung (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1941 Abteilung J 12 - Marktamtsabteilung Naschmarkt (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1941 Abteilung J 13 - Marktamtsabteilung Großmarkthalle (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1943 Marktamt:
1943 Abteilung J 7 - Marktamtsverwaltung (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1943 Abteilung J 8 - Obst- und Gemüsegroßmarkt Naschmarkt (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1943 Abteilung J 9 - Großmarkthalle (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1945 Magistratsabteilung V/2 - Marktamt (Verwaltungsgruppe V. Ernährungswesen)
1946 Magistratsabteilung 59 - Marktamt (Geschäftsgruppe X. Ernährungsangelegenheiten)
1949 Magistratsabteilung 59 - Marktamt (Geschäftsgruppe IX. Ernährungsangelegenheiten)
1954 Magistratsabteilung 59 - Marktamt (Geschäftsgruppe X. Ernährungsangelegenheiten)
1969 Magistratsabteilung 59 - Marktamt (Geschäftsgruppe XII. Wirtschaftsangelegenheiten)
1973 Magistratsabteilung 59 - Marktamt (Geschäftsgruppe II. Finanzen und Wirtschaft)
1976 Magistratsabteilung 59 - Marktamt (Geschäftsgruppe Städtische Dienstleistungen und Konsumentenschutz)
1979 Magistratsabteilung 59 - Marktamt (Geschäftsgruppe Vermögensverwaltung, städtische Dienstleistungen, Konsumentenschutz)
1983 Magistratsabteilung 59 - Marktamt (Geschäftsgruppe Personal, Rechtsangelegenheiten und Konsumentenschutz)
1987 Magistratsabteilung 59 - Marktamt (Geschäftsgruppe Konsumentenschutz, Frauenfragen, Recht und Bürgerdienst)
1991 Magistratsabteilung 59 - Marktamt (Geschäftsgruppe Bürgerdienst, Inneres, Personal)
1994 Magistratsabteilung 59 - Markt- und Veterinäramt (Geschäftsgruppe Bürgerdienst, Inneres, Personal)
1994 Magistratsabteilung 59 - Markt- und Veterinäramt (Geschäftsgruppe Bürgerdienst, Inneres, Personal und Wiener Stadtwerke)
1996 Magistratsabteilung 59 - Marktamt (Geschäftsgruppe Bürgerdienst, Inneres, Personal und Wiener Stadtwerke)
1996 Magistratsabteilung 59 - Marktamt (Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal)
2006 Magistratsabteilung 59 - Marktamt (Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal)
2015 Magistratsabteilung 59 - Marktservice und Lebensmittelsicherheit (Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal)
2016 Magistratsabteilung 59 - Marktservice und Lebensmittelsicherheit (Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke)
Quellen
Literatur
- Felix Czeike / Peter Csendes: Die Geschichte der Magistratsabteilungen der Stadt Wien 1902-1970. Band 2. Wien: Jugend und Volk 1972 (Wiener Schriften, 34), S. 50-56
- Peter Csendes: Geschichte der Wiener Magistratsabteilungen in den Wahlperioden 1969 bis 2005. Wien: Wiener Stadt- und Landesarchiv 2007 (Veröffentlichungen des Wiener Stadt- und Landesarchivs, Reihe C. Sonderpublikationen, Heft 13), S. 129-130
Links
Magistratsabteilung 59 - Marktservice und Lebensmittelsicherheit
Einzelnachweise
- ↑ Vgl. Rudolf Till, Geschichte des Wiener Markwesens, Wien o. J. [1939], S. 9 ff.
- ↑ Zum Folgenden vgl. ebd., S. 35 ff.
- ↑ Bisher Departement XV - Markt- und Approvisionierungswesen.
- ↑ Seit der Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1907 „Tierschutz“.
- ↑ Erlass vom 4. Oktober 1919 (MD 6662/1919); Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen sowie normative Bestimmungen des Gemeinderates, Stadtrates und des Magistrates 1919, S. 97.
- ↑ Erlass vom 30. Juni 1921 (MD 4090/1921); Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen sowie normative Bestimmungen des Gemeinderates, Stadtrates und des Magistrates 1921, S. 55 f.
- ↑ HVO - 2998/1939.
- ↑ Erlass vom 14. Dezember 1939 (HVO 2 - 3631/1939), mit Wirkung vom 1. Jänner 1940.
- ↑ Erlass vom 16. Jänner 1943 (A 2 - 4584/1942).
- ↑ Erlass vom 26. August 1958 (MD 3304/1958).
- ↑ Erlass vom 19. Juli 1967 (MD 3368/1966).
- ↑ MD-2916/1972 vom 11. September 1972.
- ↑ MD-3912-1/1974 ; Genehmigung des Gemeinderats vom 22. November 1974.
- ↑ MD-847-1/1989 vom 7. April 1989.
- ↑ Genehmigung des Gemeinderats vom 17. Dezember 1993, Pr.Z. 4120/1993.
- ↑ MD-1559-1/1998 vom 24. August 1998.
- ↑ MDA-1800-1/2002 vom 31. Juli 2002.
- ↑ Siehe auch Magistratsabteilung 63.
- ↑ Siehe auch Magistratsabteilung 58 und Magistratsabteilung 60.
