Arbeits- und Sozialgericht (Gewerbegericht/Arbeitsgericht Wien)

Daten zur Organisation

Organisationsdaten

Adressen

Bezeichnungen

Personen

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Art der Organisation	Gericht
Datum von	14. Mai 1869
Datum bis
Benannt nach
Prominente Personen
PageID	64457
GND
WikidataID
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Quelle
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Letzte Änderung am 8.04.2024 durch WIEN1.lanm08uns

• 9., Althanstraße 39-45

Frühere Adressierung

• 8 (Wickenburggasse, 8, von: 1970, bis: 2017)
• 8 (Schlesingerplatz, 2, von: 4 Oktober 1911, bis: 1943)
• 8 (Florianigasse, 39, bis: 4 Oktober 1911)
• 1 (Riemergasse, 7, von: 1943, bis: 20 Juni 1950)
• 8 (Schlesingerplatz, 2, von: 20 Juni 1950, bis: Januar 1970)

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48° 13' 44.61" N, 16° 21' 29.68" E  zur Karte im Wien Kulturgut

Arbeits- und Sozialgericht (Gewerbegericht/Arbeitsgericht Wien) (9., Althanstraße 39-45).

Geschichte

Mit Gesetz von 14. Mai 1869 (Reichsgesetzblatt 63) erhielt der Justizminister das Recht, im Einvernehmen mit dem Handelsminister Gewerbegerichte zu errichten, deren Mitglieder ausschließlich von den Arbeitgebern und den Arbeitnehmern gewählt werden sollten. Mit Verordnung von 13. November 1871 (Reichsgesetzblatt 134) kam es zur Errichtung des Gewerbegerichts in Wien für die Maschinen- und Metallwarenindustrie. Mit Gesetz von 27. 11. 1896 (Reichsgesetzblatt 218) wurde zur Austragung von gewerblichen Rechtsstreitigkeiten zwischen gewerblichen Unternehmern und Arbeitern, sowie zwischen Arbeitern desselben Betriebs untereinander die Errichtung von Gewerbegerichten mittels vom Justizminister im Einvernehmen mit den beteiligten Ministern zu erlassenden Verordnungen angeordnet, in denen Berufsrichter und Vertreter der Arbeitgeber- und -nehmer zusammenwirkten. Am 1. Juli 1898 erhielt das Gericht die Bezeichnung „K. k. Gewerbegericht Wien". Es befand sich zunächst in der Florianigasse und unterstand dem damaligen Landesgericht. Neben Wien war es auch für Floridsdorf und Stadlau zuständig. Am 4. Oktober 1911 übersiedelte es in ein neues Amtsgebäude, welches sich am Schlesingerplatz befand. Am 5. April 1922 wurde ein neues Gewerbegesetz erlassen. Dadurch wurde jedoch der Raumbedarf beim Gewerbegericht erhöht. Aufgrund des Zweiten Weltkrieges musste das Gewerbegericht vorübergehend vermutlich ab 1943 in das Gerichtsgebäude in der Riemergasse 7 übersiedeln. Im Jahr 1946 wurde es dann in das Arbeitsgericht umbenannt. Am 20. Juni 1950 wurde es wieder am Schlesingerplatz 2 einquartiert. Ende 1986 wurde das Gewerbegericht zwar aufgelöst, allerdings ist es in dem neu entstandenen Arbeits- und Sozialgericht aufgegangen.

Das Arbeits- und Sozialgericht nahm am 1. Jänner 1987 offiziell seine Tätigkeiten auf (B 104/85). Der zuständige Sprengel entspricht dem des Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien. Es wurde anstelle der Arbeitsgerichte und der Schiedsgerichte der Sozialversicherung aktiviert. Es befand sich bis 2017 in der Adresse 8., Wickenburggasse 8. Bezüglich der Sprengeländerungen sei hier auf den Artikel für das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien verwiesen.

Zuständigkeiten

• 14. Mai 1869: Gewerbegerichte deren Mitglieder von den Arbeitgebern und den Arbeitnehmern gewählt wurden
• 27. November.1896: Errichtung von Gewerbegerichten mittels vom Justizminister, in denen Berufsrichter und Vertreter der Arbeitgeber- und -nehmer zusammenwirkten
• 5. April 1922: neues Gewerbegesetz
• 1946: Umbenennung in Arbeitsgericht
• Ende 1986: Auflassung der Arbeitsgerichte
• 1. Jänner 1987: ehemaliges Arbeitsgericht und Schiedsgerichte der Sozialversicherungen im neuen Arbeits- und Sozialgericht aufgegangen

Gebäude

Es gab ständig Beschwerden über die Unterbringung in der Florianigasse 39 und es wurde auf eine neue Unterbringung gedrängt. Das Gebäude am Schlesingerplatz 2 war ein Neubau. Bis 2017 war das Gericht in der Wickenburggasse 8 untergebracht, seitdem befindet es sich bei Althanstraße 39-45.

Literatur

• Wilhelm Deutschmann [Zsstellung u. Text]: 200 Jahre Rechtsleben in Wien. Advokaten, Richter, Rechtsgelehrte. 21. November 1985 bis 9. Februar 1986. Wien: Museen d. Stadt Wien 1985 (Sonderausstellung des Historischen Museums der Stadt Wien, 96), S. 152 ff.
• Brigitte Rigele: Staatliche Gerichte (Veröffentlichungen des Wiener Stadt- und Landesarchiv, Reihe A: Archivinventar, Serie 2, Heft 3)
• Alfred Waldstätten: Staatliche Gerichte in Wien seit Maria Theresia. Beiträge zu ihrer Geschichte. Ein Handbuch. Innsbruck/Wien: StudienVerlag 2011 (Forschungen und Beiträge zur Wiener Stadtgeschichte, 54)