Firmenbuch
Das Firmenbuch ist ein öffentliches Verzeichnis, das der Offenlegung von Tatsachen nach dem Firmenbuchgesetz dient. Das Firmenbuchgesetz trat am 1. Jänner 1991 in Kraft und regelte die Einrichtung und Führung des Handels- und Genossenschaftsregisters neu und löste damit das Handelsregister ab. Die Umstellung erfolgte in den Jahren 1991 bis 1994. Das Firmenbuch ist eine automationsgestützte Datenbank, die zentral im Bundesrechenamt gespeichert wird und neben dem Grundbuch (Grundbuchswesen) die wichtigste Informationsquelle über Gesellschaften des Handelsrechts und deren Vermögenswerte umfasst. Es stellt damit eine wichtige Quelle zur Ermittlung von Firmenunterlagen dar.
Das Firmenbuch besteht aus einem Hauptbuch (dem eigentlichen Firmenbuch) und einer Urkundensammlung. Die Urkundensammlung wird seit 11. Juli 2005 elektronisch geführt, seit 2006 können Eingaben und Beilagen im Firmenbuchverfahren elektronisch eingebracht werden. Über eine Firmenbuchabfrage kann man Einsicht in das Firmenbuch nehmen und Auszüge anfordern. Die Einsicht erfolgt über Angabe der Firmenbuchnummer oder des Firmennamens und umfasst alle aktuell gültigen Einträge, es können aber auch historische Einträge eingesehen werden.
Eingetragen werden Einzelkaufleute, offene Handelsgesellschaften, Kommanditgesellschaften, offene Erwerbsgesellschaften, Kommandit-Erwerbsgesellschaften, Aktiengesellschaften, Gesellschaften mit beschränkter Haftung, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften, Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit und auch Sparkassen.
Aufbau
Das Firmenbuch dient der Verzeichnung und Offenlegung von Tatsachen, die nach den unternehmensrechtlichen Vorschriften einzutragen sind. So werden etwa Eintragungen über die Einreichung des Jahresabschlusses, Änderungen bei den vertretungsberechtigten Personen oder Funktionen vermerkt. Es besteht aus einem Hauptbuch und der Urkundensammlung. Im Hauptbuch sind die Firmenbucheintragungen und die Firmenbuchnummer enthalten, die Urkundensammlung enthält alle Urkunden, die den Firmenbucheintragungen zugrunde liegen.
Zu den allgemeinen Eintragungen zählen die Firmenbuchnummer, die Firma, die Rechtsform, der Firmensitz, die Bezeichnung des Geschäftszweigs, etwaige Zweigniederlassungen, das Datum der Satzung oder des Gesellschaftsvertrags, Name und Geburtsdatum des Einzelkaufmanns oder der vertretungsbefugten Person, Name und Geburtsdatum des Prokuristen, die Dauer des Unternehmens, wenn diese begrenzt ist sowie Name und Geburtsdatum der Liquidatoren im Fall einer Abwicklung. Auch Verfügungsbeschränkungen, Abweisungen von Konkursanträgen oder Rechtsnachfolger werden verzeichnet. Abhängig von der Art des Rechtsträgers werden auch spezifische Eintragungen vorgenommen.
Quellen
Firmenbuchgesetz (FBG) im Bundesgesetzblatt 10/1991
Literatur
- Michael Umfahrer: Das österreichische Firmenbuch. Ein Vorzeigeprojekt. In: Sonja Bydlinski / Maria Wittmann-Tiwald [Hg.]: 300 Jahre staatliche Handelsgerichtsbarkeit. Symposion anlässlich des Jubiläums am 13. November 2017 im Bundesministerium für Justiz. Wien/Graz: Neuer Wissenschaftlicher Verlag 2018, S. 69-71 (Schriftenreihe des Bundesministeriums für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz, 167)
- Christian Zib [Hg.]: 25 Jahre Firmenbuch. Wien: Lexis Nexis 2016
- Wolfgang Fellner: Wie hat die „Computerwelle“ die österreichische Justiz erfasst und verändert? In: Nikolaus Forgo / Markus Holzweber / Nicolas Reitbauer [Hg.]: Informationstechnologie in Recht und Verwaltung. Anfänge und Auswirkungen des Computereinsatzes in Österreich. Wien: Linde Verlag 2011, S. 41-58
- Helmut Auer / Christian Zib: Vom Handelsregister zum Firmenbuch. Eine rechtsvergleichende Studie unter besonderer Berücksichtigung des Einsatzes der Automationsunterstützung in Österreich. Wien: Österreichische Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeitarbeit im Notariat 1993 (Schriftenreihe des Bundesministeriums für Justiz, 63)
Weblinks
- wirschaft.at: Kostenloses Portal der Mediengruppe Wiener Zeitung, das aktuelle Firmenbuchdaten der österreichischen Handelsgerichte bereitstellt. Änderungsvorschläge, Löschungen, etc. gehen bis in die 1990er zurück. Für historische Daten und weitere Funktionalitäten, wie die Timeline und Benachrichtigungsfunktion über Änderungen, besteht die Möglichkeit eines Abos oder Einzelkaufs (Stand: 22. November 2023).
