Handelsgericht

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Daten zur Organisation
Art der Organisation Behörde
Datum von 1. Juli 1850
Datum bis
Benannt nach
Prominente Personen
PageID 3197
GND
WikidataID
Objektbezug
Quelle Felix Czeike: Historisches Lexikon Wien
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Letzte Änderung am 4.06.2014 durch WIEN1.lanm08w13
  • 3., Marxergasse 1a

Frühere Adressierung

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48° 12' 27.93" N, 16° 23' 9.67" E  zur Karte im Wien Kulturgut

Handelsgericht. Aufgrund der 1782-1784 für die Zivilgerichtsbarkeit getroffenen Anordnungen bildeten die Ortsgerichte (Magistrate der Städte mit Magistratsverfassung und grundherrliche Gerichte) die erste und unterste Instanz. Alle übrigen erstinstanzlichen Gerichte, ausgenommen etwa die Merkantil- und Wechselgerichte und die Berggerichte, wurden aufgehoben. Im Zuge der Neuorganisation der Gerichtsbehörden (1848) wurde nicht nur die Patrimonialgerichtsbarkeit verstaatlicht, sondern es erfolgte 1850 auch die Beseitigung der Berg-, Merkantil- und Lehensgerichte. Durch Artikel IV der Verordnung vom 25. November 1853 (RGB1. Nr. 249), betreffend die politische und gerichtliche Organisierung des Erzherzogtums Österreich unter der Enns, wurden das Landesgericht in Wien und das Handelsgericht in Wien geschaffen. Seitens der inhaltlichen Zuständigkeit kann das Handelsgericht als Nachfolgegericht des alten Merkantil- und Wechselgerichts angesehen werden. 1938-1945 waren die Landesgerichte für Zivilrechtssachen und Strafsachen, das Handelsgericht und der Jugendgerichtshof in Wien zum Landgericht Wien zusammengefaßt, danach wurde das Handelsgericht neuerlich errichtet. Die diesbezügliche Verordnung vom 9. August 1945 nennt unter anderem auch das Bezirksgericht für Handelssachen. Zu den ordentlichen Gerichten gehören unter anderem die Bezirksgerichte, die in Zivil-, Straf-, Handels- und Exekutionssachen entscheiden, und das Handelsgericht. Die sachliche Zuständigkeit zwischen Bezirksgericht und Handelsgericht unterliegt juridischen Kriterien; so entscheidet etwa bei Handelssachen die Höhe des Streitwerts. Das Handelsgericht Wien befindet sich 1, Riemergasse 7.


Literatur

  • Werner Ogris: Die Rechtsentwicklung in Österreich 1848-1918
  • R. Walter: Verfassung und Gerichte, Wien 1960
  • Ernst C. Hellbling: Österreichische Verfassungs- und Verwaltungsgeschichte, Wien 1958
  • Katalog zur Sonderausstellung des Historischen Museums der Stadt Wien. Wien 1959-2003, S. 96