Departement XVII - Steuer- und Wahlangelegenheiten und Geschwornenlisten

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Art der Organisation	Behörde
Datum von	1891
Datum bis	1892
Benannt nach
Prominente Personen
PageID	45008
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Letzte Änderung am 27.09.2017 durch DYN.krabina

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Departement XVII - Steuer- und Wahlangelegenheiten und Geschwornenlisten.

Das Departement XVII - Steuer- und Wahlangelegenheiten und Geschwornenlisten wurde im Zuge der Errichtung der Magistratsdepartements 1891 eingerichtet. Entsprechend der Geschäftsordnung von 1891 beziehungsweise der „Geschäfts-Einteilung für die Magistrats-Departements“ von 1892 war es zuständig für folgende Sachthemen:

• Allgemeine und prinzipielle Verhandlungen bezüglich der Vorschreibung und Einhebung der direkten Steuern und der städtischen Umlagen.
• Behandlung der Steuer, Raten-, Frist- und Nachsichtsgesuche und der Relationen über Uneinbringlichkeit eines Steuerrückstands wegen Mangels an Deckung in den Bezirken I–X.
• Wahlangelegenheiten (Reichsrats-, Landtags-, Gemeinderats- und Bezirksausschusswahlen).
• Kundmachung der Gesetze und Verordnungen in Steuerangelegenheiten.
• Organisation, Aufsicht und Oberleitung des städtischen Steueramts, Steuerexekutionsamts, Steuer- und Wahlkatasters, sowie sämtliche Organisierungs- und Personalangelegenheiten in Bezug auf diese Ämter.
• Ferner bezüglich der Bezirke I–X, solange das städtische Steueramt für diese Bezirke zentralisiert bleibt: Die Vorschreibung und Einhebung der landesfürstlichen Steuern und Gebühren samt Zuschlägen, und zwar:
  • 1. der Grundsteuer;
  • 2. der Hauszinssteuer;
  • 3. der fünfprozentigen Steuer bei steuerfreien Häusern;
  • 4. der Erwerbsteuer;
  • 5. der zwanzigprozentigen Erwerbsteuer von Gesellschaften, bei denen der Standort der Gewerbeunternehmung mit dem Sitz der Hauptunternehmung nicht zusammenfällt;
  • 6. der Einkommensteuer;
  • 7. der zwanzigprozentigen Einkommensteuer von Gewerbeunternehmungen, welche sich nicht im Standort der Hauptunternehmung befinden;
  • 8. der Einkommensteuer von Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften und von Vorschusskassen;
  • 9. der Verzugszinsen;
  • 10. der Grundsteuer-, Kataster-, Evidenzhaltungsgebühren;
  • 11. der Gewerbeanmeldungstaxen;
  • 12. der Firmaprotokollierungstaxen;
  • 13. der Hauszinsstrafen;
  • 14. der Hauszinssteuerstrafen;
  • 15. der fünfprozentigen Steuerstrafe bei steuerfreien Häusern;
  • 16. der Hauszinssteuerpönalien;
  • 17. der Erwerbssteuerstrafen;
  • 18. der Einkommensteuerstrafen;
  • 19. der Einkommensteuerpönalien.
• Einhebung der Landesumlagen.
• Einhebung:
  • 1. der Gemeindesteuern, Umlagen und Zuschläge; ferner
  • 2. der Zinskreuzer;
  • 3. Schulkreuzer;
  • 4. Militär-Einquartierungsbeiträge;
  • 5. Kanalräumungsgebühren;
  • 6. Wasserbezugsgebühren für den normalen Hausbedarf;
  • 7. Verzugszinsen;
  • 8. Exekutionsgebühren;
  • 9. Gewölbewachbeiträge;
  • 10. Handelskammerbeiträge;
  • 11. Gewerbeschulbeiträge.

Das Departement XVII wurde mit Erlass vom 28. Dezember 1892 aufgelöst, die Nummer dem bisherigen Departement XVIII übertragen, welches einen neuen Sachtitel erhielt: Departement XVII - Steuer- und Wahlangelegenheiten und Geschwornenlisten, allgemeine Gewerbe- und Privilegiumsangelegenheiten.

Literatur

• Felix Czeike / Peter Csendes: Die Geschichte der Magistratsabteilungen der Stadt Wien 1902-1970. Band 1. Wien: Jugend und Volk 1971 (Wiener Schriften, 33), S. 26.

Siehe auch

Departement XVII - Steuer- und Wahlangelegenheiten und Geschwornenlisten, allgemeine Gewerbe- und Privilegiumsangelegenheiten