Departement XVIII - Gewerbe- und Privilegiumsangelegenheiten
Departement XVIII - Gewerbe- und Privilegiumsangelegenheiten.
Das Departement XVIII - Gewerbe- und Privilegiumsangelegenheiten wurde im Zuge der Errichtung der Magistratsdepartements 1891 eingerichtet. Entsprechend der Geschäftsordnung von 1891 beziehungsweise der „Geschäfts-Einteilung für die Magistrats-Departements“ von 1892 war es zuständig für folgende Sachthemen:
- Verhandlungen, welche im Allgemeinen den Handel und das Gewerbe berühren.
- Verhandlungen über die Anerkennung der Verkäuflichkeit von Gewerbe, Bestimmung des Normalpreises und Einlösung verkäuflicher (zessionarischer, kammergütischer) Gewerbe sowie alle Erledigungen betreffend die Führung der Vormerkprotokolle zur Evidenthaltung solcher Gewerbe; dann die Verhandlungen, welche die Anerkennung radizierter Gewerbe, deren Umgestaltung in verkäufliche Gewerbe und deren grundbücherliche Löschung zum Zwecke haben.
- Allgemeine, auf freiwilliger Feilbietungen, Bestimmungen der Lizitationskommissäre, Bestellung der Schätzmeister und Ausrufer, Bemessung der Lizitationsgebühren und andere auf derlei Feilbietungen bezughabende Angelegenheiten (mit Ausnahme der Bewilligung und Abhaltung freiwilliger Feilbietungen beweglicher Sachen und der Gebühreneinhebung).
- Evidenthaltung der Konsularfunktionäre und der gerichtlichen Schätzmeister.
- Börseangelegenheiten mit Ausnahme von solchen, welche die für Approvisionierungszwecke bestimmten Börsen, als Frucht- und Mehlbörsen, betreffen.
- Wahlen für die Handels- und Gewerbekammer sowie für das Gewerbegericht für die Maschinen- und Metallwarenindustrie.
- Firmenangelegenheiten.
- Gewerbliche Angelegenheiten und Besteuerung der Versicherungsanstalten, Banken sowie der Aktiengesellschaften, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften und sonstigen zur öffentlichen Rechnungslegung verpflichteten Unternehmungen (mit Ausnahme der Eisenbahnen).
- Verhandlung in gewerblicher Hinsicht (jedoch mit Ausnahme der Steuerangelegenheiten) bezüglich der:
- Unternehmungen periodischer Personentransporte.
- Stellfuhrinhaber, Fiaker, Einspänner und Linienzeuge.
- Sesselträger, Dienstmanninstitute, Lohndiener, Stadtträger.
- Rauchfangkehrer.
- Alle prinzipiellen Verhandlungen bezüglich der Lohnwagengefälle.
- Generalevidenz über Abstrafungen von Gewerbetreibenden und über Gewerbeentziehungen.
- Verhandlungen in Privilegiumsangelegenheiten mit Einschluss der Besteuerung.
- Sämtliche Verhandlungen in Muster- und Markenschutzangelegenheiten.
Anmerkung. Die Verhandlungen über die Bewilligung zur Übertragung von Gewerben, bei deren Ausübung der Lokalbedarf in Betracht zu ziehen ist (Gast- und Schankgewerbe, Buchdrucker, Stein- und Kupferdrucker, lithographische Anstalten, Buch-, Kunst- und Musikalienhändler, Leihbibliotheken, Musikalienleihanstalten, Informationsbüros, Privatpfandleihanstalten, Trödler, Privatgeschäftsvermittlungen, als: Dienstvermittlungsanstalten, Vermittler von Realitäten, Gewerbeetablissements, Darlehen, Annoncenvermittlungsanstalten usw.) von einem Bezirk in einen anderen, wenn hierüber widersprechende Äußerungen oder Einwendungen vorliegen, ferner alle Verhandlungen, bei welchen es sich um die Entziehung von Gewerbeberechtigungen handelt, gelangen im Wege der Magistratischen Bezirksämter in dieses Departement, zur Einholung der kollegialen Entscheidung in einem Senat von fünf Mitgliedern.
Das Departement XVII wurde mit Erlass vom 28. Dezember 1892[1] aufgelöst, die Nummer dem bisherigen Departement XVIII übertragen, welches einen neuen Sachtitel erhielt: Departement XVII - Steuer- und Wahlangelegenheiten und Geschwornenlisten, allgemeine Gewerbe- und Privilegiumsangelegenheiten.
Literatur
- Felix Czeike / Peter Csendes: Die Geschichte der Magistratsabteilungen der Stadt Wien 1902-1970. Band 1. Wien: Jugend und Volk 1971 (Wiener Schriften, 33), S. 27.
Siehe auch
Einzelnachweise
- ↑ MD 1325/1892; Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen sowie normative Bestimmungen des Gemeinderates, Stadtrates und des Magistrates 1892, S. 67.
