EU
Geschichte der Union
EU (Europäische Union). Aus der 1952 begründeten Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), der 1958 begründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) entstand 1967 durch Fusionsvertrag die Europäische Gemeinschaft (EG), die 1993 in "Europäische Union" (EU) umbenannt wurde.
Als wirtschaftliches Gegengewicht hatten sich sieben europäische Staaten (neben Österreich Großbritannien, Portugal, Dänemark, Norwegen, Schweden und die Schweiz) 1960 zur EFTA (European Free Trade Association) zusammengeschlossen, Finnland, Island und Liechtenstein folgten später. 1973 wechselten England und Dänemark, 1986 Portugal und 1995 (mit Österreich) Schweden und Finnland zur Europäischen Gemeinschaft, sodass nur Norwegen und Island sowie die Schweiz und Liechtenstein Mitglieder der EFTA blieben. Am 1. Mai 2004 wurde die Europäische Union um zehn Staaten (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Zypern und Malta) erweitert. Es folgten 2007 Bulgarien und Rumänien sowie 2013 Kroatien, während Großbritannien nach einem entsprechenden Referendum Anfang 2020 die Union verlassen soll ("Brexit"), die ab diesem Zeitpunkt 27 Mitgliedsländer umfasst.
Österreich stellte am 17. Juli 1989 den Antrag auf Vollmitgliedschaft; am 1. Februar 1993 begannen in Brüssel die Beitrittsverhandlungen, am 12. Juni 1994 gab die Österreichische Bevölkerung in einer Volksabstimmung ihre Zustimmung (65,8 Prozent Ja-Stimmen) zum Beitritt, der mit 1. Jänner 1995 vollzogen wurde. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Europäische Union mit Österreich 15 Mitglieder: Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande und Luxemburg (die ältesten sechs Mitglieder) sowie Spanien, Portugal, Großbritannien, Irland, Griechenland, Schweden, Finnland und Dänemark.
Die obersten Organe der Europäischen Union sind die Kommission in Brüssel, der unter einem Kommissionspräsidenten bzw. einer Kommissionspräsidentin aus jedem Mitgliedsland ein von der jeweiligen nationalen Regierung nominiertes Kommissionsmitglied mit eigenem Fachressort angehört, die korporativ Initiativrecht besitzt und als Exekutivorgan fungiert, das Europäische Parlament in Straßburg (Frankreich), das seit 1979 in den Mitgliedstaaten direkt gewählt wird, ein Mitwirkungsrecht bei der Gesetzgebung und bei der Haushaltsplanung besitzt und die politische Kontrolle ausübt, der Rat der Europäischen Union, bestehend aus den Ministerinnen und Ministern der einzelnen Mitgliedstaaten, der gemeinsam mit dem Parlament an der Gesetzgebung mitwirkt, sowie der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (begründet 1958) als judikatives Organ. Der Europäische Rat setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten, dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Präsidenten der Europäischen Kommission zusammen und legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten der EU-Politik fest.
Österreich ist im Europäischen Parlament - mit dem Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, wurde die Gesamtzahl der Abgeordneten mit 750 fixiert - aktuell mit 18 Abgeordneten vertreten (für Details siehe EU-Wahlen). Im Rat der Europäischen Union, dessen Leitung halbjährlich wechselt, hatte das Land bisher dreimal (1998, 2006, 2018) den Vorsitz inne. In der Kommission war bzw. ist Österreich durch Franz Fischler (1995-2004), Benita Ferrero-Waldner (2004-2010) und Johannes Hahn (2010-) vertreten.
Wien in der Europäischen Union
Nachdem am 12. Juni 1994 in einer Volksabstimmung der Beitritt Österreichs zur Europäischen Union endgültig fixiert wurde, wobei 66,2 Prozent der Wienerinnen und Wiener zutimmten, trat Österreich am 1. Jänner 1995 der Union bei. Schon damals war klar, dass damit auch für Wien als nunmehrige Hauptstadt eines EU-Landes eine neue Phase der Stadtgeschichte angebrochen war die mit Chancen und Risken verbunden ist. So eröffnete der Beitritt der Wiener Export-Wirtschaft den unbehinderten Zugang zum großen EU-Binnenmarkt, gleichzeitig musste diese mit verstärkter Konkurrenz rechnen. Ähnliches galt für den Bankensektor. Der Finanzplatz Wien sollte bald eine nicht zu unterschätzende Rolle bei der geplanten Ost-Erweiterung spielen, doch führten Übernahmen und Fusionen teilweise auch zu einer Verlagerung der Entscheidungskompetenz in das Ausland.
Insgesamt gewann der Standort Wien aber unzweifelhaft an internationaler Attraktivität was sich nicht zuletzt in der Bevölkerungsentwicklung abbildet. Von der schrumpfenden, "überalteten" Großstadt ist nichts mehr zu spüren. Seit 1995 ist die Bevölkerung um rund 350.000 Personen gewachsen, ab 2004 das chronische Geburtendefizit einem satten Geburtenplus gewichen. Vor allem aber hat die Zuwanderung zugenommen und die Herkunft der Bevölkerung sich erheblich verändert. Von den Einwohnern ist gegenwärtig rund ein Drittel im Ausland geboren, je rund 250.000 stammt aus EU-Mitgliedsstaaten sowie aus den alten Gastarbeiterländern. Mitte der 1990er Jahre hatten die Zuwanderer aus Ex-Jugoslawien und der Türkei noch eindeutig dominiert.
Auch in der Wiener Exportwirtschaft hat sich einiges verändert. Nach Deutschland, Frankreich und den USA wurden Ungarn, die Tschechische Republik und Polen wichtige Handelspartner. Im Hochschulbetrieb stieg der Anteil ausländischer Lehrender ebenso wie jener ausländischer Studentinnen und Studenten. Das war beileibe nicht nur auf deutsche „numerus clausus“-Flüchtlinge zurückzuführen, sondern auch auf zahlreiche Studierende aus anderen EU-Ländern und nicht zuletzt aus Drittstaaten. EU-Forschungsförderungs- und Bildungsprogramme wie ERASMUS haben diesen Trend zusätzlich befördert.
Da Wien aus der geopolitischen Randlage in das Herz Europas gerückt ist, hat sich auch seine Rolle als Drehscheibe verändert. Viele neue Zuwanderer sind "gekommen um zu bleiben". Das bedeutet unzweifelhaft eine Herausforderung, am Wohnungsmarkt, im Bildungssektor, in der Sozialpolitik, aber das wiederholte Ranking Wiens als global lebenswerteste Stadt (Mercer) verweist darauf, dass es gelungen ist Stadtwachstum mit hoher Lebensqualität zu verbinden.
Seit 2007 beherbergt Wien die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte.
Siehe auch: Euro, Wien-Haus in Brüssel.
Literatur
- Clemens Hüffel/Fritz Plasser/Dietmar Ecker [Hg.]: Österreich und die EU, 5. Aufl. Wien: Holzhausen 2018
- Fritz Breuss: EU-Mitgliedschaft Österreichs. Eine Evaluierung in Zeiten der Krise. Wien: Österr.eichisches Institut für Wirtschaftsforschung 2012
