Magistratsabteilung 40 - Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht
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Magistratsabteilung 40 - Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht.
Die Kompetenzen der Magistratsabteilung 40 umfassen den Bereich der Sozialhilfe und Behindertenhilfe. Im Sozial- und Gesundheitsrecht werden legistische und behördliche Bewilligungs- und Aufsichtsfunktionen wahrgenommen. Zudem bewilligt die Magistratsabteilung 40 die Inbetriebnahme von Krankenanstalten, Pflegeheimen, Behinderteneinrichtungen sowie Apotheken und veranlasst regelmäßige Qualitätskontrollen in diesen Einrichtungen.
Aufgabenbereiche
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2007 (Oktober): Mit 1. Oktober 2007 übernahm die neue Magistratsabteilung 40 die bei der Magistratsabteilung 15 verbliebenen rechtlichen Aufgaben des Sozialwesens und erhielt eine Geschäftsaufzählung.[1]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2009 (Oktober): Die Bearbeitung von Berufungen in Vollstreckungsangelegenheiten kommt als neue Aufgabe hinzu.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2010 (März): Der Absatz über die Aufgaben im Zusammenhand mit dem Bäderhygienegesetz wurden textlich angepasst.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2016 (Jänner): Die Geschäftsgruppe, der die Magistratsabteilung 40 zugeteilt ist, erhielt den neuen Sachtitel "Gesundheit, Soziales und Generationen".
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2019 (Februar): Mit Wirksamkeit vom 1. Februar 2019 erfolgte die Übertragung der Angelegenheiten der Sozialplanung von der nunmehrigen Magistratsabteilung 24 - Strategische Gesundheitsversorgung auf die Magistratsabteilung 40 - Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht, mit daraus folgender Aktualisierung des Aufgabenkatalogs der Magistratsabteilung 40 - "Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht".
Erlass 23. September 2022: Am 23. September 2022 wurde mit sofortiger Wirksamkeit aus organisatorischen Gründen nachstehende Anpassungen hinsichtlich ihrer Zuständigkeit vorgenommen und in den Aufgabenkatalog der Magistratsabteilung 40 folgender Absatz eingefügt: „Abwicklung von Förderungen nach dem Wiener Energieunterstützungsgesetz.“ Die Änderung der Geschäfteinteilung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.[2]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2023: Mit Wirksamkeit vom 1. April 2023 wurde die Magistratsabteilung 40 mit der Abwicklung von Förderungen nach dem Wiener Energieunterstützungsgesetz betraut, wobei sie hinsichtlich Personen die Wohnbeihilfe beziehen von der Magistratsabteilung 50 - Wohnbauförderung und Schlichtungsstelle für wohnrechtliche Angelegenheiten unterstützt wird.[3]
Entwicklungsübersicht
2007 Magistratsabteilung 40 - Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht (Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales)
2016 Magistratsabteilung 40 - Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht (Geschäftsgruppe Gesundheit, Soziales und Generationen)
2021 Magistratsabteilung 40 - Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht (Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport)
Literatur
- Peter Csendes: Geschichte der Wiener Magistratsabteilungen in den Wahlperioden 1969 bis 2005. Wien: Wiener Stadt- und Landesarchiv 2007 (Veröffentlichungen des Wiener Stadt- und Landesarchivs, Reihe C. Sonderpublikationen, Heft 13), S. 106
Weblinks
Magistratsabteilung 40 - Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht
Einzelnachweise
- ↑ Rathauskorrespondenz vom 20. September 2007.
- ↑ Erlass MDK-1172026-2022-1: Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien; Änderung der Aufgaben der Magistratsabteilungen 40 und 50.
- ↑ 143578-2023-GGK (Antrag Stadtsenat); siehe Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates: 36. Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023, 143578-2023-GGK sowie Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates: Beilage zur 36. Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023, 143578-2023-GGK, Beilage 106/2023 (Postnummer 33).
