Bezirksgericht Leopoldstadt
48° 13' 32.69" N, 16° 23' 5.55" E zur Karte im Wien Kulturgut
Geschichte
Bezirksgerichte waren in der Regel für die Zivilgerichtsbarkeit in I Instanz zuständig. Das Bezirksgericht Leopoldstadt wurde am 1. Juli 1850 errichtet (RGBl 234) und war bis zu seiner Vereinigung mit dem Amtsgericht Wien (Innere Stadt) 1939 im Gebäude an der Oberen Donaustraße 55 / Schiffamtsgasse 1 (ehemals Leopoldstadt 89) untergebracht. Im Jahr 1868 gab es Pläne das Amtsgebäude zu verkaufen, die sich jedoch nicht verwirklicht wurden. Interessant ist vor allem, dass zur Weltausstellung von Mai bis November 1873 eine strafgerichtliche Expositur eingerichtet wurde, da man damit rechnete, dass es vermehrt zu strafrechtlich relevanten Delikten kommen würde. Diese war im Bereich des Weltausstellungplatzes errichtet.
Teilung 1891-1915
Am 1. August 1891 kam es zur Teilung in ein Bezirksgericht Leopoldstadt I und ein Bezirksgericht Leopoldstadt II (ohne Strafsachen). Ersteres blieb in der Obere Donaustraße 55 und letzteres wurde im Gebäude in der Blumauergasse 22 untergebracht [1][2].
Die blau eingezeichnete Linie kennzeichnet den Verlauf der Grenze zwischen den Sprengeln des Bezirksgerichts Leopoldstadt I und II (1.8.1891-1.8.1915).
Die Grenze zwischen den beiden Sprengeln verlief vom Donaukanal (Ferdinandsbrücke, heute Schwedenbrücke) entlang der Taborstraße, der Nordbahnstraße, der Dresdner Straße und der Innstraße bis zur Donau; der Teil des Bezirkes links dieser Linie war der Sprengel des BG Leopoldstadt I, jener rechts davon der des Bezirksgericht Leopoldstadt II.
Am 1. August 1915 kam es zu Vereinigung beider Bezirksgerichte Leopoldstadt I und II. Das Gebäude für das wiedervereinigte Bezirksgericht war die Obere Donaustraße 55.[3]
Geschichte seit 1920
Am 1. Oktober 1920 wurde die Zuständigkeit über Strafsachen vom Bezirksgericht Landstraße übernommen (St 428). Jedoch wurde die Strafgerichtsbarkeit für den 2., 3. und 20. Bezirk bereits am 1. Juli 1921 an das Bezirksgericht Josefstadt/St abgegeben. Ende des Jahres 1939 wurde das Bezirksgericht Leopoldstadt mit dem Amtsgericht Wien (Innere Stadt) vereinigt (RGBl 2439). Aufgrund einer neuen Verordnung des NS-Regimes über die Rechtspflege in Österreich, wurde die Bezeichnung Bezirksgericht auf Amtsgericht umgeändert. Schließlich wurde es am 1. Jänner 2001 als sogenanntes „Vollgericht“ wiedererrichtet (B I 57/99). Dies beinhaltet sämtliche Straf- und Exekutionssachen für die Bezirke 2. und 20. Es wurde in der Taborstraße 90-92 untergebracht.
Zuständigkeiten
- 1. Juli 1850: Bezirksgericht Leopoldstadt Aktivierung
- Mai-November 1873: Expositur für Strafsachen aufgrund der Weltausstellung
- 1. August 1891: Teilung Bezirksgerichte Leopoldstadt I und II
- 1. August 1915: Vereinigung der Bezirksgerichte Leopoldstadt I und II
- 1. Oktober 1920: Strafsachen vom Bezirksgericht Landstraße übernommen
- 1. Juli 1921: Strafgerichtsbarkeit für Bezirke 2, 3 und 20 an das Bezirksgericht Josefstadt/St abgegeben
- Ende 1939: Vereinigung mit dem Amtsgericht Wien (Innere Stadt)
- 1. Jänner 2001: Wiedererrichtung des Bezirksgericht Leopoldstadt
Gebäude
Das Gebäude in der Oberen Donaustraße war ein Amtsgebäude, in dem das Bezirksgericht Leopoldstadt untergebracht war. Im Jahr 1868 gab es Pläne das Amtsgebäude zu verkaufen, die sich jedoch nicht verwirklicht wurden. Zwischen den Jahren 1882 und 1886 wurde ein zweistöckiger Zubau errichtet. Diese waren in Arreste und Büros unterteilt. Anfang des 20. Jahrhunderts wurde der Zustand des Gebäudes in der Oberen Donaustraße 55 als mangelhaft empfunden und es kam Um- und Zubauten. Das bereits vorhandene Gefangenenhaus wurde erweitert. Zusätzlich wurde ein „Finanztrakt“ für die Steueradministration errichtet. Zusätzlich wurde ein Gerichtstrakt erbaut. Mit all diesen Modernisierungen war das Gebäude effektiv ein Neubau.
Quellen
Literatur
- Brigitte Rigele: Staatliche Gerichte (Veröffentlichungen des Wiener Stadt- und Landesarchiv, Reihe A: Archivinventar, Serie 2, Heft 3)
- Alfred Waldstätten: Staatliche Gerichte in Wien seit Maria Theresia. Beiträge zu ihrer Geschichte. Ein Handbuch. Innsbruck/Wien: StudienVerlag 2011 (Forschungen und Beiträge zur Wiener Stadtgeschichte, 54)
